Die Zukunft der AfD und wie wir mit ihr (nicht) umgehen sollten

Zur Zukunft der AfD gibt es zwei Szenarien.

Entzauberungsthese: Die AfD wird sich im demokratischen Meinungsstreit und im Alltag selbst zerlegen.

Vergiftungsthese: Die Pessimistischere, abgeleitet aus Zeiten von (wahrgenommenen) Krisen. Eine Protestpartei schiebt den Rest des Landes Schritt für Schritt in eine fremdenfeindlichere nationalpatriotische Stimmung.

In beiden Fällen sollte man möglichst offen und argumentativ mit der AfD umgehen, andere Waffen hat man nicht.

 

Folgende fünf andere Strategien des Umgangs sind fruchtlos:

 

  1. Ignorieren und Ausgrenzen.

Politiker erklärten am Wahlabend „Wir werden mit allen demokratischen Parteien Gespräche führen“, „Die demokratischen Parteien müssen sich nun gegen die AfD zusammenschließen“.

Eine Partei, die gegen Einwanderung ist, ist natürlich trotzdem eine demokratische Partei, wenn sie zur Wahl zugelassen und gewählt wurde. Diese Abgrenzung verstärkt nur den Märtyrergedanken der Rechten, mit ihren Forderungen stünden sie außerhalb des etablierten „korrupten, volksfernen…“ politischen Systems.

 

  1. Soziale Abgrenzung: Titulierung der AfD-Wähler als „Abgehängte“.

Dabei handelt es sich um eine unrichtige soziale Stigmatisierung. Es sind nicht nur Arbeitslose und Verlierer, die AfD wählen, sondern überforderte, unzufriedene und teils schlicht fremdenfeindliche Bürger. Man muss nicht arm sein um Rassist zu sien! Die Rede von den „Abgehängten“ reduziert die Stimmabgabe auf persönliche soziale Motive. Sie nährt die Vorstellung man könnte mit purer Sozialpolitik die Vorurteile und die Rechtspopulisten wieder beseitigen. Jedoch geht es Deutschland schon jetzt objektiv wirtschaftlich gut. Die Zahl der Arbeitslosen ist so gering wie seit 20 Jahren nicht mehr. Die AfD Anhänger kämpfen nicht für mehr Netto vom Brutto sondern haben Angst „vor dem Fremden“. In das Fremde werden alle anderen Ängste projeziert, die nicht wirtschaftlicher Natur sein müssen.

 

  1. Verleugnung von Problemen, die die AfD anspricht.

Ja die Aufnahme von Flüchtlingen bereitet Probleme. Ein einfaches „wir schaffen das“ reicht nicht aus. Man muss den Bürgern die Politik erklären, man muss mit ihnen debattieren, auch wenn es weh tut. Und man muss klare Kante zeigen gegen rechte Positionen. Die Politik hat in den Anfängen der Pegida Bewegung die Diskussion mit den protestierenden Bürgern versäumt und sie statt dessen verhöhnt. Kein CDU Politiker hat sich in Dresden auf die Straße gestellt und ggf unter Buh-Rufen erklärt welchen Fehlschlüssen die Pegida-Ideologie aufsitzt.

 

  1. Programmlektüre.

Man kann das Programm der AfD lesen und zerpflücken. Jedoch hat die AfD bzw. ihre Anhänger nur ein Thema. Sie wollen, dass nicht mehr Einwanderer ins Land kommen, besonders keine muslimischen. Die Einwanderer, die schon im Land sind, sollen entweder wieder weg oder durch sprachliche und kulturelle Angleichung so deutsch werden, dass sie von Einheimischen kaum zu unterscheiden sind. Alle Nebenkriegsschauplätze gehen an dem Hauptanliegen der AfD-Wähler vorbei und werden nicht fruchten.

 

  1. Humor und Satire.

Satire dient der entlastenden Selbstbestätigung der gleichgesinnten liberalen Mittelklasse. Sie ist kein wirksames Mittel in der politischen Kontroverse. Sie verschärft die Fronten und bestätigt die Anhänger beider Seiten in ihrer radikalen Gegensätzlichkeit. Kein AfD Anhänger wird sich von den Argumenten der heute-Show umstimmen lassen, sondern eher den Fernseher ausschalten. „Wir schütten Hohn und Spott über diese Vollpfosten aus, wir posten ihre Rechtschreibfehler, ihren Rassismus, ihre krumme Logik und ihre kruden Verschwörungstheorien auf Facebook und beömmeln uns tüchtig darüber […] Wir liken und sharen uns wechselseitig und spenden uns so ein warmes Gefühl von geschlossenen Reihen und Nicht-tatenlos-Zuschauen, das kost‘ nicht viel und fühlt sich supergut an“ (Maximilian Steinbeis)

 

[Quelle: Johan Schloemann. Weite Teile des Textes sind übernommen aus dem Artikel: „Vollpfosten und Abgehängte“, SZ vom 18.3. 2016]






Die regenerative Wende ist da!

Atomkraft ist im Niedergang:

– Vor fünf Jahren liefen weltweit noch 438 AKW, heute sind es noch 391. Die Hälfte von ihnen muss in den nächsten 15 Jahren aus Sicherheits- und Altersgründen stillgelegt werden.

– Nur wenige neue AKW werden noch gebaut. Atomstrom ist zu teuer und mit den Erneuerbaren nicht mehr konkurrenzfähig.

– Solaranlagen und Windräder sind weit schneller zu errichten als Atomkraftwerke.

– Die Alternativen sind deshalb preiswerter, weil Sonne und Wind kostenlos zur Verfügung stehen und so gut wie keine Entsorgungskosten anfallen.

– Vor Fukushima erzeugten AKW weltweit 18 Prozent des Stroms. Heute sind es noch elf Prozent.

– Neue Anlagen können nur staatlich finanziert gebaut werden, da privaten Anlegern das Risiko zu hoch ist.

– Die deutschen Atomkraftwerksbetreiber sind mit Milliarden Euro verschuldet. Die französische Électricité de France sitzt sogar mit 37 Milliarden Euro in der Schuldenfalle.

 

Investitionen werden vor allem in regenerative Energien getätigt

– China stellt 2016 acht Milliarden Dollar für Atomtechnik zur Verfügung, aber 83 Milliarden für erneuerbare Energie.

– Seit dem Jahr 2000 hat sich der Anteil des Solarstroms global verhundertfacht, die Windenergie verzehnfacht, der Bau von energieeffizienten Passivhäusern hat sich 160-facht.

– In den vergangenen beiden Jahren wurde weltweit mehr Geld in erneuerbare Energien investiert als in fossil-atomare.

– Der Preis für eine Kilowattstunde Solarstrom sank in Deutschland von 70 Cent im Jahr 2000 auf etwa acht Cent 2016, in sonnenreichen Ländern auf vier Cent.

 

Erste Anzeichen einer Wende?

– 2014 ging der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase seit Jahrzehnten erstmals leicht zurück – trotz steigender Wirtschaftskraft.

– In China  gab es 2014 sieben Prozent wirtschaftliches Wachstum, aber acht Prozent weniger Treibhausgase als im Vorjahr.

 

Kohle ist im Niedergang:

– Der weltgrößte staatliche Vermögensfonds in Norwegen zieht sein Vermögen aus den Kohleinvestitionen ab.

– Soeben hat die weltgrößte Kohlefirma Pleite gemacht.

– Die Rockfeller-Stiftung und die deutsche Allianz-Versicherung werden sich von Kohle-Investitionen verabschieden.

 

Der gesellschaftliche Rückhalt für den Klimawandel ist da:

– 2015 beim Weltklimagipfel in Paris haben es alle 195 Staaten und die EU geschafft gemeinsam einem Klimaschutzabkommen zuzustimmen.

– 80% der Menschen in Deutschland wollen die Energiewende, ähnlich in Japan und allmählich sogar in den USA.

– Der Papst unterstützt in seiner Enzyklika „Laudato si“ ohne Wenn und Aber die Energiewende und den Klimaschutz ebenso wie auch der Dalai Lama.

[Quelle: Franz Alt, KONTEXT 30.4.2016]






Transitzonen wird es nie geben!

Der Ruf nach Transitzonen ist geprägt von juristischer Unwissenheit. Sobald jemand deutschen Boden betritt und einem Polizeibeamten das Wort „Asyl“ flüstert, hat er das Recht auf ein ordentliches Asylverfahren. Transitzonen gibt es daher nur im Niemansland, so auf Flughäfen.

Für Transitzonen müssten wir zunächst auf deutschem Boden „Niemandsland“ einrichten, was schon merkwürdig erscheint. Ferner müsten uns die Flüchtlinge den Gefallen tun sich an den vorgesehenen Einreisepunkten vorzustellen. Sie müssten also gezielt von Österreich „deutsches Niemandsland“ betreten. Sollten sie die grüne Grenze nutzen direkt deutschen Boden zu betreten, haben sie wieder Recht auf ein normales Asylverfahren ohne Transitzone.

Damit die Transitzone also Sinn macht müssten wir die Flüchtlinge daran hindern an anderen Orten die deutsche Grenze zu übertreten. Wir müssten also einen Zaun bauen und starke Grenzkontrollen einführen. Eine Einmauerung Deutschlands scheint praktisch nicht möglich und ist mit EU-Recht erst recht nicht vereinbar!

Übrigens: Die EU-Komission hat vor Kurzem darauf hingewisen, dass Transitzonen nur für die EU-Außengrenzen denkbar seien.






Homosexualität – Von Gott nicht gewollt?

Wie kann ein Gott etwas nicht wollen, was in allen Kulturen seit Jahrhunderten vorkommt? Wie kann ein Gott etwas nicht wollen, was im gesamten Tierreich natürlich vorkommt? Und warum sollte er es nicht wollen, wo doch durch das gleichgeschlechtliche Zusammensein kein Mensch, kein Tier zu Schaden kommt? Nur weil es zahlenmäßig wenige gleichgeschlechtlich angezogene Menschen und Tiere gibt, so wie Rothaarige, Albinos, Linkshänder, Mukoviszidose-Gen-Träger, Autisten, Menschen mit beiden Geschlechtsmerkmalen? Sind all diese Menschen unnatürlich, abnormal und von Gott nicht gewollt, weil sie nicht der Mehrheitsform entsprechen?

Wie kann ein Gott nicht wollen, dass zwei Menschen sich lieben, sich schätzen, für einander einstehen, Sorge tragen? Liebe, egal zu wem auch immer, ist doch der Grundwert der christlichen, ja aller Religionen. Ist Gott nur gegen eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft, weil sie keine Kinder hervorbringt? Aber was ist mit Paaren, die keine Kinder bekommen können oder nicht wollen (Wie unsere Kanzlerin), sind diese Paare auch nicht gewollt? Was ist mit lesbischen Paaren, die durch eine Samenspende gemeinsam ein Kind bekommen und großziehen? Sind sie nicht genauso zu sehen, wie ein heterosexuelles Paar in dem der Mann unfruchtbar ist? Sind durch Samenspende genzeugte Kinder eines heterosexuellen Paares auch nicht von Gott gewollt? Handeln sie gegen Gottes Willen, wenn die Frau auf eine Samenspende zurückgreift?

Wie soll sich ein homosexueller Mensch nach Gottes Willen verhalten? Soll er gegen seine Gefühle versuchen mit einer Frau zusammenzuleben und ihr etwas vorspielen? Soll er sein Leben lang monogam leben? Soll er sich psychologisch bekehren lassen, gegen seine ‚von Gott nicht gewollte Liebe‘ kämpfen, sie überwinden?

Warum nehmen wir eigentlich an, dass Gott die Homosexualität nicht will?

Die Bibel spricht lediglich 8 Stellen direkt oder indirekt von Homosexualität:

Meist nimmt die Bibel Bezug auf Lustknaben, also männliche Prostituierte (nebst Knabenschändern also Pädophilen). An keiner Stelle spricht sie von liebevoller, gleichberechtigten homosexueller Partnerschaft, wahrscheinlich weil dieses gesellschaftliche Konzept im antiken arabischen Raum noch nicht gedacht wurde, nicht vorstellbar war. Die Bibel macht letzten Endes also gar keine Aussage zu gleichgeschlechtlichen Beziehungen. Auf die Textstellen des Alten Testamentes ist es schwer Bezug zu nehmen, dort finden wir auch Möglichkeiten der Steinigung oder der Auge-um Auge-Zahn-um-Justiz, die wir heute ebenfalls ablehnen.

Wenn die Homosexualität so ein wichtiges Thema für die Bibel wäre, wie es heute für die Kirche ist, warum steht dann nicht etwas darüber in den 10 Geboten, warum nimmt Jesus nie Bezug darauf, wo er doch Bezug auf sonst alle ‚Sünden‘ der Menschheit nimmt?






Dobrindt wusste von Abschalt Automatik in Fahrzeugen!

Wie aus einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Oliver Krischer hervorgeht, teilte das Verkehrsministerium unter Leitung von Minister Dobrind im Juli sein Wissen über Abschalteinrichtungen und Zykluserkennungen bei Testläufen von PKW mit:

Kleine Anfrage zu CO2- und Spritverbrauchsangaben von Pkw 18/5656

12. Wie definiert die Bundesregierung eine „Abschalteinrichtung“ gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007, und zählt hierzu auch eine Zykluserkennung durch die Motorsteuerung?

Antwort des Ministeriums: Der Begriff „Abschalteinrichtung“ wird in Artikel 3 Absatz 10 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 definiert. Diese Definition ist weiterhin im Zusammenhang mit den Anforderungen in Artikel 5 Absatz 2 zu sehen. Die Bundesregierung sieht diese Definition und die Anforderungen als grundsätzlich zielführend und umfassend an, auch mit Blick auf eine mögliche „Zykluserkennung“. Sie teilt jedoch auch die Auffassung der Europäischen Kommission, dass das Konzept zur Verhinderung von Abschalt-Einrichtungen sich in der Praxis bislang nicht umfänglich bewährt hat. Die Bundesregierung unterstützt vor diesem Hintergrund auch die derzeitigen Arbeiten zur Fortentwicklung des EU-Regelwerks,  insbesondere mit dem Ziel, die Realemissionen von Kraftfahrzeugen weiter zu senken.





Das Flüchtlingsproblem ist für Europa kein schwieriges Problem!

Wir haben 507 Millionen Mitbürger unter den 28 EU-Staaten. Selbst wenn alle der 16 Millionen Flüchtlinge, die weltweit außerhalb ihres Heimatlandes auf der Flucht sind, zu uns in die EU kämen, dann macht das lediglich 3% der EU-Bevölkerung aus. Es sollte für die EU also ein leichtes sein diesen Flüchtlingsbasierten Bevölkerungsanstieg zu verkraften. Jordanien beherbergt mit 7 Mio. Bürgern derzeit 630.000 Flüchtlinge (etwa 10% der Einwohner des Landes).

Abgesehen davon tragen wir eine nicht unbedeutende Teilschuld an der derzeitigen Flüchtlingskatastrophe vor der vor Jahren zu Beginn der Unruhen in Syrien gewarnt wurde. Anstat diplomatisch zu handeln haben wir Waffen geschickt.

Wir schickten Waffen und bekamen Flüchtlinge. Jetzt müssen wir für die Folgen unseres Handelns einstehen.

Der Großteil aller Flüchtlinge weltweit (~40 Mio. Menschen), verlässt übrigens nicht sein Land – dieser Teil ist meist zu arm.






Wir haben kein Flüchtlingsproblem! – Unser Problem ist ein fehlendes Einwanderungsgesetz.

Im vergangenen Jahr zogen mehr als 1,1 Millionen Ausländer nach Deutschland – und etwa 500.000 wieder weg. Ein Großteil davon sind EU Bürger: Aus Rumänien kamen 2014 beispielsweise 150.000 Menschen. Wir können glücklich sein, dass sie kamen! Jedes Jahr sterben 200.000 mehr Menschen in Deutschland als das geboren werden. Deutschland kann also ohne weiteres in dieser Größenordnung neue Mitbürger aufnehmen. Es ist sogar darauf angewiesen, da die geburtenstarken Jahrgänge jetzt in Rente gehen und versorgt werden wollen zum Beispiel von rumänischen und polnischen Altenpflegerinnen.

40% aller Asylbewerber kommen aus den 6 Balkanstaaten, die in naher Zukunft zur EU gehören werden. Diese Menschen sind derzeit auf den kruden Umweg des Asylverfahrens angewiesen, weil ihnen eine legale Arbeitsmigrationen wie den Menschen aus ihren Nachbarstaaten (Rumänien, Bulgarien, Kroatien) untersagt ist. Wir brauchen vor dem Zuzug keine Angst zu haben: Deutschland ist nach keiner der Wellen der EU-Osterweiterung von Bürgern aus den neuen EU-Ländern überrannt worden. Viele sind nach einigen Jahren Arbeit in Deutschland wieder in ihre Heimat zurückgekehrt; manche mit neuen Wirtschaftskontakten, die Deutschland als Exportland erstarken lässt.

Wenn wir Platz für jährlich 500.000 neu immigrierende Bürger haben, dann wird auch Platz für 80.000 zusätzliche „Flüchtlinge“ aus dem Balkan sein. Sie sollten nicht den komplizierten Weg über polizeilicher Kontrolle, Auffanglanger, Asylanträge gehen müssen, wir sollten ihnen direkt Arbeitsvisa ausstellen. Überfluten können sie Deutschland nicht: Es leben weniger Menschen in den Balkanstaaten als die frühere DDR Einwohner hat.

Was die Afrikanischen Flüchtlinge angeht,  so kümmert sich die Deutsche Aussen- und Entwicklungspolitik zu wenig! Brennpunkte sind hier  Eritrea, Sudan, Mali. In all diesen Ländern herschen Diktrturen und oder bürgerkriegsähnliche Zustände. Besonders Eritrea mit den meisten Flüchtlingen nach Syrien ist vollständig aus dem Blickpunkt geraten. Wollen wir unser „Flüchtlingsproblem“ lösen müssen wir die Ursachen bekämpfen nicht die Flüchtlinge!

Migrationsdruck verschwindet nicht, indem man Länder zu „sicheren Herkunftsstaaten“ definiert. Bauchschmerzen gehen auch nicht weg in dem man sich einredet sie wären nicht da. Man kann einen Fluß nicht anhalten indem man einen Staudamm baut – er sucht sich einen neuen Weg. Und den Menschen wird es auch egal sein, ob sie Sozialleistungen oder Sachleistungen bekommen, wenn sie in Deutschland sind. Sie wollen keines von beidem, sondern schlicht Arbeit und die Aussicht auf eine bessere Zukunft. Jeder Flüchtling den ich bisher getroffen habe, leidet am meisten unter der verordneten (!) Arbeitslosigkeit nach Asylantragsstellung – alle wollen sie möglichst schnell eine Arbeit finden und für sich selbst sorgen, keiner will auf staatliche Alimente angewiesen sein!

 






Warum sich jeder Bio leisten kann

11% unseres Einkommens geben wir Deutschen für Lebensmittel aus (die Franzosen 25-30%). Vor 60 Jahren gaben wir Deutschen noch gut 44% vor 100 Jahren gar 60% unseres Einkommens für Lebensmittel aus. Angenommen Bio-Lebensmittel kosten etwa 50% mehr als nicht-ökologisch hergestellte Produkte, dann müssten wir Deutschen 6% unseres Einkommens zusätzlich für Lebensmittel ausgeben. Wir würden dann etwa 17% des Einkommens für unsere Ernähung ausgeben und lägen damit immer noch unter den Ausgaben der Franzosen. Für einen Durchschnittsverdiener mit einem Nettoeinkommen von 2000€ bedeutet vollständige Bioernährung etwa 100€ Mehrausgaben im Monat. Das heißt machbar ist Bio für fast jeden, allein auf die Prioritäten kommt es an. Die Deutschen geben beispielseweise überdurchschnittlich viel für ihr Auto aus, allein für den Autokauf legt der Deutsche 5% seines Einkommens hin. Also weniger Autofahren und dafür gesünder und nachhaltiger Essen?