Wie aus einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Oliver Krischer hervorgeht, teilte das Verkehrsministerium unter Leitung von Minister Dobrind im Juli sein Wissen über Abschalteinrichtungen und Zykluserkennungen bei Testläufen von PKW mit:

Kleine Anfrage zu CO2- und Spritverbrauchsangaben von Pkw 18/5656

12. Wie definiert die Bundesregierung eine „Abschalteinrichtung“ gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007, und zählt hierzu auch eine Zykluserkennung durch die Motorsteuerung?

24.09.2015 | Allgemein  |  Gesellschaft

Im vergangenen Jahr zogen mehr als 1,1 Millionen Ausländer nach Deutschland – und etwa 500.000 wieder weg. Ein Großteil davon sind EU Bürger: Aus Rumänien kamen 2014 beispielsweise 150.000 Menschen. Wir können glücklich sein, dass sie kamen! Jedes Jahr sterben 200.000 mehr Menschen in Deutschland als das geboren werden. Deutschland kann also ohne weiteres in dieser Größenordnung neue Mitbürger aufnehmen. Es ist sogar darauf angewiesen, da die geburtenstarken Jahrgänge jetzt in Rente gehen und versorgt werden wollen zum Beispiel von rumänischen und polnischen Altenpflegerinnen.

40% aller Asylbewerber kommen aus den 6 Balkanstaaten, die in naher Zukunft zur EU gehören werden. Diese Menschen sind derzeit auf den kruden Umweg des Asylverfahrens angewiesen, weil ihnen eine legale Arbeitsmigrationen wie den Menschen aus ihren Nachbarstaaten (Rumänien, Bulgarien, Kroatien) untersagt ist. Wir brauchen vor dem Zuzug keine Angst zu haben: Deutschland ist nach keiner der Wellen der EU-Osterweiterung von Bürgern aus den neuen EU-Ländern überrannt worden. Viele sind nach einigen Jahren Arbeit in Deutschland wieder in ihre Heimat zurückgekehrt; manche mit neuen Wirtschaftskontakten, die Deutschland als Exportland erstarken lässt.

Wenn wir Platz für jährlich 500.000 neu immigrierende Bürger haben, dann wird auch Platz für 80.000 zusätzliche „Flüchtlinge“ aus dem Balkan sein. Sie sollten nicht den komplizierten Weg über polizeilicher Kontrolle, Auffanglanger, Asylanträge gehen müssen, wir sollten ihnen direkt Arbeitsvisa ausstellen. Überfluten können sie Deutschland nicht: Es leben weniger Menschen in den Balkanstaaten als die frühere DDR Einwohner hat.

Was die Afrikanischen Flüchtlinge angeht,  so kümmert sich die Deutsche Aussen- und Entwicklungspolitik zu wenig! Brennpunkte sind hier  Eritrea, Sudan, Mali. In all diesen Ländern herschen Diktrturen und oder bürgerkriegsähnliche Zustände. Besonders Eritrea mit den meisten Flüchtlingen nach Syrien ist vollständig aus dem Blickpunkt geraten. Wollen wir unser „Flüchtlingsproblem“ lösen müssen wir die Ursachen bekämpfen nicht die Flüchtlinge!

Migrationsdruck verschwindet nicht, indem man Länder zu „sicheren Herkunftsstaaten“ definiert. Bauchschmerzen gehen auch nicht weg in dem man sich einredet sie wären nicht da. Man kann einen Fluß nicht anhalten indem man einen Staudamm baut – er sucht sich einen neuen Weg. Und den Menschen wird es auch egal sein, ob sie Sozialleistungen oder Sachleistungen bekommen, wenn sie in Deutschland sind. Sie wollen keines von beidem, sondern schlicht Arbeit und die Aussicht auf eine bessere Zukunft. Jeder Flüchtling den ich bisher getroffen habe, leidet am meisten unter der verordneten (!) Arbeitslosigkeit nach Asylantragsstellung – alle wollen sie möglichst schnell eine Arbeit finden und für sich selbst sorgen, keiner will auf staatliche Alimente angewiesen sein!

20.08.2015 | Allgemein  |  Gesellschaft

„Es gibt keine Grenze für Solidarität. Menschenrechte sind universal oder sie sind nicht.“
(Oliver Decker, Uni Leipzig)

„Grundrechte sind nicht aus Seife; sie werden nicht durch ihren Gebrauch abgenutzt. Die Würde des Menschen steht nicht unter dem Vorbehalt, „es sei denn, es sind zu viele Menschen“.“(Heribert Prantl)

„Der Wert einer Gesellschaft misst sich am Umgang mit ihren Schwächsten.“
(Gustav Heinemann)

… Deutschland ist übrigens kein Boot, sondern ein Land!

27.07.2015 | Gesellschaft

7 Millionen der 40 Millionen Erwerbstätigen sind Minijobber. Knapp 5 Mio. arbeiten ausschließlich als Minijobber von Sozialbeiträgen und Steuern befreit. Die restliche Bevölkerung subventioniert damit massiv Arbeitgeber, die sich um Abgaben drücken wollen. Jeder Mensch benötigt ein Einkommen von über 1200 brutto, wenn er aus eigener Kraft leben will und seinen entsprechenden Steuerteil leisten will. Wird dieses Einkommen nicht erreicht, subventioniert der Staat auf verschiedenen Wegen den Rest (Gehaltsbeihilfen, Krankenkassenbeiträge, Staatsleistungen ohne erbrachte Steuerleistung). Für alle Minijobs bezahlen wir rückwirkend über Steuern den Rest. Hier haben die Sozialdemokraten unter Schröder einen Billiglohnsektor etabliert den Deutschland nicht braucht und der uns hinterrücks kostet.

Das wird erkenntlich an solchen Rechenbeispielen: „Ein Arbeitsloser erhält aus der Kombination Hartz IV plus Minijob [von dem er 160 € behalten darf] einen höheren Lohn pro Stunde als mit einer Vollzeittätigkeit, die mit 1300 Euro brutto vergütet wird“ (Albrecht von der Hagen, Hauptgeschäftsführer der Bundesverinigung der Arbeitgeberverbände)

30.4.2011

19.03.2015 | Gesellschaft

Ein Forscherteam der Columbia University untersuchte 1112 Urteilen acht verschiedener Richter während 50 Verhandlungstagen an zwei israelischen Gerichtshöfe. Es ging jeweils um die Entscheidung, ob Häftlinge auf Bewährung freigelassen oder Auflagen erlassen werden.

„Es zeigte sich nämlich, dass alle Richter zu Beginn eines Sitzungstages 65 Prozent der Anträge positiv beschieden, dann aber zunehmend ablehnender urteilten, bis sie schließlich jedes Gesuch ablehnten. Nach einer Frühstückspause am Vormittag und dem Mittagessen wiederholte sich dieser Verlauf: Die Sitzungen begannen wiederum mit etwa 65 Prozent Zustimmungsraten und sanken dann kontinuierlich ab. Dieses Muster entdeckten die Forscher bei jedem Richter an jedem Verhandlungstag.“ (SZ vom 13.4.2011)

Richter sind halt auch nur Menschen – mit besonderer Macht – Mahlzeit!

19.03.2015 | Gesellschaft

Ein Fundstück aus dem Süddeutsche Magazin 4/2011 im Artikel von Christian Nürnberger:

„Zwei schlichte Beispiele, auf die neulich der Kriminologe Christian Pfeiffer hingewiesen hat, lassen die heiße Luft aus dem riesigen Ballon, den die Islamophoben derzeit immer noch weiter aufblasen: In einem Vergleich von norddeutschen Städten und Landkreisen fiel auf, dass in Oldenburg türkischstämmige Viert- und Neuntklässler die zweitniedrigste Gewaltrate aufwiesen, in Dortmund dagegen die höchste. Schülerbefragungen zeigten, dass in Oldenburg 90 Prozent der türkischstämmigen Grundschulkinder von deutschen Kindern zu ihrem Geburtstag eingeladen wurden. In Dortmund waren es nur 29 Prozent.

Zweites Beispiel: In Hannover ging zwischen 1998 und 2006 die Mehrfachtäterquote türkischstämmiger Jugendlicher parallel zu ihrer deutlich verbesserten schulischen Integration um die Hälfte zurück. Die Quote der Neuntklässler, die den Realschulabschluss oder das Abitur anstreben, hat sich in dieser Zeit von 53 auf fast 70 Prozent erhöht, und das vor allem aus zwei Gründen: Zum einen haben sich über den Verein »Mentor e. V.« mehr als tausend Bürgerinnen und Bürger als kostenlose Nachhilfelehrer engagiert. Zum anderen hat die Bürgerstiftung Hannover gemeinsam mit stadtteilbezogenen Initiativen ein breites Spektrum von Integrationsmaßnahmen entwickelt.

Man lernt: Für die Lösung des Integrationsproblems brauchen wir nicht die Flut der zündelnden Blogs, Editorials und Talkshow-Suaden, sondern ein besseres Bildungssystem und mehr Deutsche, die auf Einwanderer zugehen, Gutmenschen also, die sich kümmern.“

19.03.2015 | Gesellschaft  |  Gewalt

„Wenn wir mehr Geld in Bildung investieren würden, könnten wir mehr Menschen helfen ihre Stärken und Talente zu entwickeln.

Aber wir machen das nicht, weil es Geld kostet. Und weil wir das nicht machen, geht es mit dem Staat bergab, deshalb hat er kein Geld.“

(11.1.2010)

19.03.2015 | Gesellschaft

Ein Gedankenexperiment: Man stelle sich vor, allein durch seinen Willen könne man einen alten reichen Mann in China umbringen. Nach dieser Tat könne man sein Leben lang im Luxus leben.

Was würdest Du tun?

Tun wir es nicht schon bereits?

19.03.2015 | Gesellschaft  |  Philosophie

„Der Tod der Utopien, der nach 1990 so lauthals gefeiert wurde, hat dazu geführt, dass wir es in Politik und Wirtschaft mit sogenannten Realisten, Tatsachenmenschen zu tun haben, die nur noch darauf verweisen, was nicht geht, so dass die Potentiale, die in der Gesellschaft stecken, nicht zur Entfaltung kommen.“ (Oskar Negt in DER SPIEGEL 32/2010)

19.03.2015 | Gesellschaft