Warum die Änderung des Grundgesetzes für einen Einsatz der Bundeswehr im Inland unsinnig ist

– Die Einsatzbereiche von Polizei und Militär sind klar voneinander getrennt: Die Polizei ist für die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit zuständig, die Bundeswehr für die äußere Sicherheit.

 

– Schon jetzt wird die Bundeswehr per Amtshilfe bei Diensten ohne Waffe eingesetzt. Etwa bei der Koordinierung des Flüchtlingsstromes im letzten Jahr.  Für alle Einsätze ohne Waffe ist also eine Änderung des Grundgesetzes nicht notwendig, die Bundeswehr steht bereits zur Verfügung.

 

– Die Bundeswehr spricht auf ihrer Homepage selbst von „den Lehren aus der Geschichte“, die dem Einsatz des Militärs im Inneren enge verfassungsmäßige Grenzen setzt. Das Militär soll nicht als Machtinstrument für innere Angelegenheiten missbraucht werden können. Ein militärischer Waffeneinsatz im Inneren ist dem Grundgesetz zufolge nur erlaubt, wenn die Republik durch bürgerkriegsähnliche Zustände am Rande des Zusammenbruchs steht.

 

– Der Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Terrorabwehr ist wirkungslos. Der Terroranschlag in Nizza bei dem ein Islamist mit einem LKW in die Menschenmenge fuhr konnte trotz den Einsatzes des Militärs in Innern in Frankreich nicht verhindert werden. In Frankreich hatte eine parlamentarische Untersuchungskommission den Einsatz des Militärs nach den Anschlägen von Paris im Januar 2015 untersucht und kam zu dem Ergebnis dass diese wirkungslos seien.  Auch die Terrorismusexpertin Alexandra von Nahmen bestätigte diese Sicht  jüngst in einem Interview mit der Deutschen Welle.

 

– „ Fachlich ist der Einsatz der Bundeswehr im Innern Unfug, wenn es über das vorhandene Maß an Unterstützung hinausginge. Es gibt bisher nicht einen einzigen Anschlag, der mit militärischen Waffen verhindert worden wäre.“ (Rafael Behr, Professor für Polizeiwissenschaft an der Akademie der Polizei in Hamburg, Interview in DER FREITAG, 28.7.2016)

 

– Die Bundeswehr ist nicht für Polizeiaufgaben ausgebildet und verfügt dort über keine Erfahrung.

 

– Wir haben bereits Anti-Terroreinheiten mit Beamten, die besser ausgebildet sind für Terrorangriffe als die Bundeswehr.






Ausschnitt/Transkription der Dankesrede von Dunja Hayali als Preisträgerin Beste Information, Goldene Kamera 2016

„Leute, […] glaubt eigentlich irgendjemand, dass das irgendwas bringt, dieser ganze Hass? Beim Suchen nach Lösungen, bei dem Ringen nach Kompromissen, bei der Art der Berichterstattung über Flüchtlinge? Legen Sie doch gerne den Finger in die Wunde und streiten sie mit uns, diskutieren sie mit uns, weisen sie uns auf Fehler hin. Wir sind Journalisten, wir sind keine Übermenschen, wir machen Fehler. Deswegen sind wir aber noch lange keine Lügner!
Und Michael hat es grade schon gesagt, zum hunderttausendsten Mal: In einem Land in dem die Meinungsfreiheit so ein hohes Gut ist, darf und muss jeder seine Sorgen und seine Ängste äußern, ohne gleich in die rechte Nazi-Ecke gestellt zu werden, aber – wenn sie sich rassistisch äußern, dann sind sie verdammt nochmal ein Rassist, fertig! Und das müssen sie auch ertragen können. Und ich habe eigentlich – soviel wollte ich eigentlich gar nicht sagen – ich hatte eigentlich nur eine Bitte: Seien sie offen, bleiben sie fair, differenzieren sie. Wahrheit braucht einfach Zeit!
Das sind Dinge die meine Eltern mir mit auf den Weg gegeben haben: Andere und Andersdenkende zu respektieren, Menschen in Not unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder Religion zu helfen, Demut, Anstand, Menschlichkeit, Dankbarkeit. Und ich bin heute sehr dankbar und möchte einem der wichtigsten Menschen in meinem Leben danken, und ich kann gar nicht hingucken, das ist meine Schwester….“






Ist die Unterstützung von Widerstandskämpfern rechtens?

Ist die Unterstützung der Widerstandskämpfer in Syrien mit Waffen durch den Westen rechtens? ‚Nein‘,
Eine Zusammenfassung anhand des Artikels ‚Der Westen ist schuldig‘ von Prof. Reinhard Merkel in der FAZ

vom 2.8.2013

!!Dieser Artikel besteht zu weiten Teil aus Gedanken und vollständigen Sätzen des originalen Artikels von Prof. Merkel . Ich habe ihn nur aus Gründen der Verständlichkeit umgeschrieben und umstrukturiert. Es besteht nicht die Absicht mir sein ureberechtliches Eigentum zu eigen zu machen!!

 

Ist die Strategie des „demokratischen Interventionismus“ legitim, also die Unterstützung von Regimegegnern und Rebellen zum Herbeiführen des Sturzes eines Despoten? – Bestenfalls um die Etablierung einer Demokratie voranzutreiben und den Menschen so zu einem ‚glücklicheren‘ Leben zu verhelfen?

Zunächst erscheint eine solche Beihilfe zum politischen Umschwung in einem Land als milde, ja sogar als humanitär gefordert. Doch zwei Kritikpunkte lassen sich anbringen: Zum einen verschiebt diese Art der Beihilfe, das Geschäft des Tötens und angenehmerweise gleichsam das Risiko des Getötetwerdens. Gleichsam handelt es sich doch um Beihilfe zum Bürgerkrieg, der wohl grausamsten Form des Krieges. Ein Volk führt Krieg gegen sich selber, Gräben werden aufgerissen, Frieden kann so in naher Zukunft nicht entstehen.

Zunächst die Frage: Ab wann darf eine Opposition im Land zu den Waffen greifen, um gegen die eigene Regierung Krieg zu führen? Ist es ausreichend, wenn ein Herrscher, Teile der Bevölkerung unterdrückt. Im Analogie zu der Rechtsauslegung im Fall des Tyrannenmordes ist man geneigt zu sagen: Sobald ein Herrscher Unschuldige hinrichten lässt, darf er selbst gerichtet werden. Doch diese Analogie trügt, denn in einem Staat handelt es sich nicht um eine Zweierbeziehung, es gibt auch noch unbeteiligte Mitbürger, die einen Bürgerkrieg mit dem Tode bezahlen müssen.

Man könnte in diesem Zusammenhang mit dem Begriff des „aggressiven“ Notstandes argumentieren, also eine Situation die zwangs-solidarische Opfer zu Lasten Dritter vorsieht, auf Kosten der Behebung eigener Not auch gegen den Willen Dritter (Angenommen ich wäre am Verhungern und raubte einem Dritten Brot). Jedoch geht es in einem Bürgerkrieg nicht um Brot, sondern um Leben – und hier liegt die Krux! „His life is the only one he has“ schreibt der Philosoph Robert Nozick. Niemand kann verpflichtet werden zwangssolidarisch sein Leben herzugeben für fremde Ziele, ein Bürgerkrieg fordert jedoch aber genau das von außenstehenden Mitbürgern.

Nur in seltensten Fällen, extremer, genozidaler Terrorherrschaft dürfte daher die Gefahr eines Bürgerkrieges gerechtfertigt sein. Auch hier muss wahrscheinlich abgewogen werden, ob durch einen drohenden Bürgerkrieg nicht mehr, zusätzliche Menschen ihr Leben verlieren müssen.

Es muss vorab untersucht werden: Rechtfertigt das Ziel eines Aufstandes auch die Zwangsopfer unbeteiligter Dritter? Ist dies nicht der Fall, ist er illegitim und verwerflich. Für die Unterstützung von außen, die einen solchen gewaltsamen Umsturz befördert gilt diese Abwägung erst recht und ist in einem weit höheren Maß zu hinterfragen.

Das Völkerrecht macht keine Angaben zur finanziellen Unterstützung Aufständischer, jedoch verbietet es prinzipiell die militärische Unterstützung bewaffneter Aufstände. Eine finanzielle Unterstützung Aufständischer ist also beileibe nicht weniger verwerflich.

Gibt es denn Beispiele bei denen der herbeigeführte Umsturz zu einer besseren Gesellschaft geführt hat? Wie sind die Erfolgsquoten eines ‚demokratischen Interventionismus‘? Aus den rund hundert Umsturzversuche seit den Napoleonischen Kriegen lassen sich die Voraussetzungen für ein Gelingen des Umsturzes zusammenfassen: Relative Homogenität der Bevölkerung, keine tiefen ethischen oder religiösen Konflikte, Grad der Urbanisierung, hinreichend funktionierende Verwaltung, historische Erfahrung mit demokratischen Institutionen, ökonomischer Wohlstand der Mehrheit einer Gesellschaft. Falls ein solcher Umsturz jedoch mit einem Bürgerkrieg einhergeht, sind die Aussichten recht mager. Zurück bleiben zerstörte Existenzen, traumatisiere Familien, ja traumatisierte Gesellschaften. Die jahrelangen Grausamkeiten und wechselseitiger Hass reißen tiefe Gräben in eine Gesellschaft, die sich erst nach Generationen schließen lassen. Abgesehen von den tausenden von Todesopfern. Selbst der übelste Despot muss sich sehr anstrengen innerhalb so kurzer Zeit solche Massen an Menschen umzubringen und zu traumatisieren.

 

Was bedeutet das für die Situation in Syrien?

Die Gräueltaten von Assad rechtfertigten, so bitter es auch klingen mag, wohl kaum die hunderttausenden Toten. Syrien bot keine der Voraussetzungen für einen erfolgversprechenden Umsturz. Im Gegenteil: Tiefe ethisch religiöse Konflikte, keine historische Erfahrung mit demokratischen Institutionen, kaum ökonomischer Wohlstand für die Mehrheit der Gesellschaft.

Der Westen hat sich tief schuldig gemacht. Wie die New York Times am 23.1.2013 berichtete wurden mit Hilfe der CIA über 160 Frachtflüge mit Kriegswaffen aus Saudi-Arabien, Quatar und Jordanien organisiert, in der Türkei verladen und über die Grenze nach Syrien geschafft. Anfang Juli 2015 kündige Obama sogar nun offen an man würde die Rebellen nun direkt mit Waffen beliefern. Von Französischer Seite wurden auch Waffenlieferungen diskutiert. Wladimir Putin erklärte kürzlich am Rande einer Wirtschaftskonferenz in Wladiwostok: „Wir unterstützen Syrien auch so, mit Technik, Ausbildung von Soldaten, mit Waffen“. Dieser Krieg besteht nur durch die Waffenlieferungen des Westens sowie des Ostens. Es handelt sich um einen Stellvertreterkrieg zu Lasten der syrischen Bürger. Der Westen hat sich schuldig gemacht der Anstiftung und Förderung eines fremdstaatlichen Bürgerkrieges. Er hätte in Diplomatie mit den anderen staatlichen Akteuren Lösungen erarbeiten können und müssen; zuvorderst hätte er die Waffenlieferungen stoppen müssen. Auch Deutschland als drittgrößter Waffenproduzent der Welt ist nicht unbeteiligt durch Waffenlieferungen, sogar ganzer Waffenfabriken nach Saudi Arabien, in die Türkei oder direkt an die Peschmerga. Wir schickten Waffen und bekamen Flüchtlinge!






Integration

Ein Fundstück aus dem Süddeutsche Magazin 4/2011 im Artikel von Christian Nürnberger:

„Zwei schlichte Beispiele, auf die neulich der Kriminologe Christian Pfeiffer hingewiesen hat, lassen die heiße Luft aus dem riesigen Ballon, den die Islamophoben derzeit immer noch weiter aufblasen: In einem Vergleich von norddeutschen Städten und Landkreisen fiel auf, dass in Oldenburg türkischstämmige Viert- und Neuntklässler die zweitniedrigste Gewaltrate aufwiesen, in Dortmund dagegen die höchste. Schülerbefragungen zeigten, dass in Oldenburg 90 Prozent der türkischstämmigen Grundschulkinder von deutschen Kindern zu ihrem Geburtstag eingeladen wurden. In Dortmund waren es nur 29 Prozent.

Zweites Beispiel: In Hannover ging zwischen 1998 und 2006 die Mehrfachtäterquote türkischstämmiger Jugendlicher parallel zu ihrer deutlich verbesserten schulischen Integration um die Hälfte zurück. Die Quote der Neuntklässler, die den Realschulabschluss oder das Abitur anstreben, hat sich in dieser Zeit von 53 auf fast 70 Prozent erhöht, und das vor allem aus zwei Gründen: Zum einen haben sich über den Verein »Mentor e. V.« mehr als tausend Bürgerinnen und Bürger als kostenlose Nachhilfelehrer engagiert. Zum anderen hat die Bürgerstiftung Hannover gemeinsam mit stadtteilbezogenen Initiativen ein breites Spektrum von Integrationsmaßnahmen entwickelt.

Man lernt: Für die Lösung des Integrationsproblems brauchen wir nicht die Flut der zündelnden Blogs, Editorials und Talkshow-Suaden, sondern ein besseres Bildungssystem und mehr Deutsche, die auf Einwanderer zugehen, Gutmenschen also, die sich kümmern.“






Unsinniger Krieg statt Bildungsangriff

Der Titel impliziert indirekt, dass es schon mal einen sinnigen Krieg gegeben hätte (wenn es doch einen sinnigen Krieg je gegeben hat, wäre ich über einen solchen Hinweis dankbar).

 

Das Resultat des Irak Kriegs:

– 100.000 Tote

– 4.400 gefallene Soldaten

– 30.000 verwundete Soldaten

– 75.000 traumatisierte Soldaten (wenn man annimmt, dass jeder 4. Soldat ein posttraumatisches Belastungssyndrom bekommt)

– 15.000 Präzisionsbomben (Kosten je Bombe 1 Mio. USD), 8.000 ungesteuerte Sprengkörper und 800 Marschflugkörper

– 700 Mrd. USD Kosten

 

Die wirtschaftliche und politische Lage ist aktuell genauso schlecht wie vor dem Krieg.

Stellen wir uns vor die USA hätten die 700 Mrd. USD in Entwicklungshilfe für das Land investiert. Vor allem in Bildung. Die amerikanische Wirtschaft hätte in gleicher Weise von Aufträgen profitieren können. Es hätte keine 100.000 Tote gegeben und man hätte die Möglichkeit einer Langfristigen Stabilisierung der gesamten Region erreichen können.

Das diese Rechnung aufgehen könnte zeigt mir dass mir kein totalitäres Regime in einem gebildeten Land (= Land in dem jeder Einwohner 10 Jahre die Schule besucht hat) bekannt ist. Das Gegenteil ist der Fall. Extremismus entsteht aus fehlender Bildung, die eine schlechte wirtschaftliche Situation nach sich zieht.






Scheinargumente

User HeinzKunze kommentierte folgenden Satz auf tageschau.de in einem Beitrag zum Einsatz von SkyMarshals in Flugzeugen:

“Dass es keinen Terrorangriff auf ein deutsches Flugzeuge gegeben habe, unterstreiche, dass ihr Einsatz richtig sei.”

# <– dieses Zeichen hält Tiger fern.

Sie glauben mir nicht? Dann sehen Sie sich mal um … sind Tiger in der Nähe?

Sehen Sie…






Braucht Deutschland Rüstungsexporte?

Fast 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg (“Nie mehr Krieg”):

  • Deutschland ist drittgrößter Waffenlieferant der Welt (nach USA und Russland)
  • 70% der deutschen Rüstungsproduktion wird exportiert
  • Rüstungsausgaben weltweit 2010: 1630 Mrd. Dollar (Ausgaben für Entwicklungshilfe 100 Mrd. Dollar)
  • Veränderung der weltweiten Ausgaben für Rüstung in den letzten 10 Jahren: Anstieg um 56%
  • Deutsche Ausgaben für die Verteidigung (Zahl vom Bundesfinanzministerium): 29 Mrd. € (Ausgaben für Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten vom Bund: 13.7 Mrd. €)
  • Entscheidungsgremium über Export: Bundessicherheitsrat mit Vorsitz des Bundeskanzlers

Leitlinien der Bundesregierung vom 19.1.2000:

“2. Der Beachtung der Menschenrechte im Bestimmungs- und Endverbleibsland wird bei den Entscheidungen über Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern besonderes Gewicht beigemessen.

3. Genehmigungen für Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern werden grundsätzlich nicht erteilt, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass diese zur internen Repression im Sinne des EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden. Für diese Frage spielt die Menschenrechtssituation im
Empfängerland eine wichtige Rolle.

[…]

Einwendungen der Bundesregierung gegen die Verwendung deutscher Zulieferungen werden […] z.B. in folgenden Fällen geltend gemacht:

– Exporte in Länder, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht.”

 

Fazit:

=> Die Lieferung von Panzern an Saudi Arabien widerspricht all diesen Punkten.

=> Deutschland muss den Ausstieg aus dem Rüstungsexport nicht fürchten, da die Rüstungsproduktion bei den meisten Herstellern nur einen kleinen Teil der Gesamtproduktion ausmacht. Der Panzerproduzent Rheinmetall erwirtschaftet beispiesweise die Hälfte seines Umsatzes mit Zulieferungen für die Automobilindustrie.

 

Quelle: Spiegel 28/2011






Euphemismen für Krieg

= Friedensmission

= Stabilisierungseinsatz

= Hilfseinsatz

= Bewaffneter Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts

= Militärische Intervention

= Krisenbewältigung

= Krisenintervention

= deutsches Engagement am Hindukusch

= Kriegsähnliche Zustände

= Kampfeinsatz

= Peacemaking

= Peacebuilding

= Aufbauhilfe

 

Quelle: Bundesamt für politische Bildung 2011






Frage

“Konnte eine Pflanze in Freiheit so wachsen, daß ein Rohrstock daraus wurde?

(Sten Nadolny – Die Entdeckung der Langsamkeit)